AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingunge

1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Verträge, die Sie mit uns als Becker Schilderfertigung und Fachhandel, Jens Egermayer auf der Website www.schildinberlin.de abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung der von Ihnen verwendeten Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die eine Rechtshandlung zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder ein rechtsfähiges Unternehmen, das bei Vornahme einer Rechtshandlung eine selbständige berufliche oder gewerbliche Tätigkeit ausübt.

2 Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Wenn Sie auf unserer Website ein entsprechendes Produkt beziehen, unterbreiten wir Ihnen über das Warenkorbsystem des E-Shops ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Produktbeschreibung genannten Bedingungen.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt über das Warenkorbsystem des Online-Shops wie folgt:

Die zu kaufenden Waren werden in den „Warenkorb“ gelegt. Über den entsprechenden Button in der Navigationsleiste können Sie jederzeit zum „Warenkorb“ gelangen und dort Änderungen vornehmen.

Sobald Sie auf die Seite „Zur Kasse“ gegangen sind und Ihre persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen eingegeben haben, werden Ihnen Ihre Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Wenn Sie als Zahlungsart ein Sofortzahlsystem (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite des Online-Shops oder auf die Website des Dienstleisters weitergeleitet, des Instant-Payment-Systems.

Wenn Sie zum entsprechenden Sofortzahlungssystem weitergeleitet werden, treffen Sie die richtige Auswahl oder geben Sie dort Ihre Daten ein. Abschließend werden die Bestellinformationen auf der Website des Express-Zahlungssystem-Anbieters als Übersicht über die Bestellung oder nach Weiterleitung zu unserem Online-Shop angezeigt.

Vor dem Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Bestelldaten noch einmal zu überprüfen, zu ändern (auch mit der „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) bzw. Bestellung stornieren.

Durch die Abgabe einer Bestellung über den entsprechenden Button („kostenpflichtige Bestellung“ o.ä. erklären Sie, dass Sie das Angebot rechtsverbindlich annehmen und somit ein Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebots sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen in Textform (z. B. per E-Mail) ein verbindliches Angebot, das Sie innerhalb von 6 Tagen annehmen können (sofern im Angebot keine andere Frist angegeben ist).

(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller mit dem Vertragsschluss zusammenhängenden Informationen erfolgt teilweise automatisiert per E-Mail. Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch gewährleistet ist und vor allem nicht durch Spamfilter blockiert wird.

3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen Informationen, Texte oder Dateien spätestens unmittelbar nach der Bestellung über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere Vorgaben zu Dateiformaten sind dabei zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Informationen zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Sie stellen uns ausdrücklich von etwaigen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten der Rechtsvertretung.

(3) Wir überprüfen nicht die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen und übernehmen daher keine Haftung für etwaige Fehler.

(4) Sofern das entsprechende Angebot dies vorsieht, senden wir Ihnen einen grafischen Entwurf des Produktes zu, das Sie umgehend prüfen müssen. Wenn Sie mit dem Entwurf einverstanden sind, geben Sie die Begutachtungsvorlage zur Ausführung frei, indem Sie sie in Textform unterzeichnen.

(Ohne Ihre Zustimmung werden keine Entwurfsarbeiten durchgeführt.)

Es liegt in Ihrer Verantwortung, den grafischen Entwurf auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Für nicht beanstandete Fehler haften wir nicht.

4 Besondere Vereinbarungen zu den angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätskontrolle

Soweit wir in Vorkasse gehen, beispielsweise bei Zahlung per Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der Kreditwürdigkeit verarbeitet. Auskunftgebendes Unternehmen: Creditsafe Deutschland GmbH, Charlottenstr. 68-71, 10117 Berlin. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlung per Rechnung oder Lastschrift aufgrund einer Bonitätsprüfung abzulehnen.

(2) Zahlung per „PayPal“ / „PayPal Checkout“

Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ / „PayPal Checkout“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europa). S.à.r.l. dass Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; „PayPal“). Die einzelnen Zahlungsarten per „PayPal“ werden Ihnen auf unserer Website unter dem entsprechend gekennzeichneten Button und im Online-Bestellprozess angezeigt. „PayPal“ kann zur Zahlungsabwicklung andere Zahlungsdienste nutzen; Sofern besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden diese gesondert mitgeteilt. Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

5 Eigentumsvorbehalt

(1) Sie können das Recht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sofern Sie Unternehmer sind, gilt ergänzend:

1. a) Das Eigentum an der Ware durch uns, bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Ansprüche aus der laufenden Geschäftsbeziehung bestehen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist bis zum Übergang des Eigentums an der Vorbehaltssache unzulässig.
2. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie uns alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages aus der Weiterveräußerung ab und wir nehmen die Abtretung an. Sie haben weiterhin das Recht, die Forderung einzuziehen. Sollten Sie Ihre Zahlung jedoch nicht ordnungsgemäß leisten, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
3. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung.
4. d) Auf Ihr Verlangen verpflichten wir uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten das Versicherungsbedürfnis um mehr als 10 % übersteigt. Wir sind für die Auswahl der freizugebenden Vermögenswerte verantwortlich.

6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher bitten wir Sie, die Ware nach der Lieferung unverzüglich auf deren Unversehrtheit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie den Absender von Beanstandungen schnellstmöglich zu unterrichten. Andernfalls bleiben Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.

(3) Weicht die Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn wir Sie vor Vertragsschluss darüber informiert haben und die Abweichung zwischen dem Auftragnehmer ausdrücklich und gesondert vereinbart wird.

(4) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten abweichend die nachstehenden Gewährleistungsbedingungen:

1. a) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers, nicht jedoch sonstige Werbung oder öffentliche Lobpreisungen und Herstellerangaben.
2. b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Lässt sich der Fehler nicht beheben, können Sie eine Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus der Art der Ware oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Bei Reparaturarbeiten müssen wir die zusätzlichen Kosten für die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort nicht tragen, sofern die Verbringung nicht dem Verwendungszweck der Ware entspricht.
3. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Gewährleistungsfrist gilt nicht für:

• von uns zurechenbare verursachte Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren und sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen;
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
• bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
• bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Wohnsitzlandes des Verbrauchers gebotene Schutz aufgehoben wird (Prioritätsprinzip).

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung mit uns ist unser Geschäftssitz, sofern Sie kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Das Gleiche gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder ständiger Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Das Recht, bei einem Gericht einer anderen Gerichtsbarkeit Berufung einzulegen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenhandel finden keine ausdrückliche Anwendung.

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II Kundeninformation

1. Identität des Verkäufers

Becker Schilderfertigung und Fachhandel, Inhaber: Jens Egermayer
Am Dorfplatz 12

15806 Zossen
Deutschland

Telefon: 030 700 733 88
E-Mail: j.egermayer@schildbecker.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission bietet eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) an), verfügbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Vertragsschluss

Die technischen Schritte des Vertragsschlusses, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten richten sich nach den Bestimmungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeine Nutzungsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Speicherung von Vertragstexten

3.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Vertragstexte werden von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das elektronische Einkaufssystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Webbrowsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail mit Bestellinformationen, den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu Fernabsatzverträgen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsinformationen im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform, etwa per E-Mail, das Sie ausdrucken oder elektronisch speichern können.

4. Verhaltenskodex

Wir haben uns der Trusted Shops GmbH und deren Qualitätskriterien unterworfen, einsehbar unter: http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.

5. Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen

Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.

6. Preise und Zahlungsarten

6.1. Die in den Angeboten angegebenen Preise und Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie verstehen sich inklusive aller Preise, einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind auf unserer Website oder in einem vergleichbaren Angebot über die entsprechende Schaltfläche abrufbar, werden bei der Bestellung gesondert angezeigt und sind ebenfalls kostenpflichtig, sofern keine versandkostenfreie Lieferung gewährleistet ist. 6.3. Die Überweisungskosten (Überweisungs- oder Wechselgebühren von Kreditinstituten) müssen Sie tragen, wenn die Lieferung in ein EU-Land erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union erfolgt.

6.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Website unter der entsprechenden Schaltfläche bzw. im entsprechenden Angebot angezeigt.

6.5. Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, sind Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, den Liefertermin und eventuelle Lieferbeschränkungen finden Sie auf unserer Website oder beim jeweiligen Angebot.

7.2. Wenn Sie Verbraucher sind, sieht das Gesetz vor, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Beschädigung der verkauften Ware während des Transports erst mit der Auslieferung der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob der Versand versichert ist oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein Transportunternehmen beauftragt haben, das nicht vom Auftragnehmer oder einer anderen mit der Durchführung des Transports beauftragten Person beauftragt wurde.

Wenn Sie ein Händler sind, sind Sie für den Versand und die Abwicklung verantwortlich.

8. Gesetzliche Haftung für Fehler

Die Haftung für Fehler richtet sich nach der „Gewährleistungsregelung“ unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Teil I).

Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers finden Sie hier: Widerrufsbelehrung

Rücknahme von Batterien

Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Batterien oder der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen

Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Altbatterien, die bei uns waren oder in unserem Sortiment waren, können Sie kostenlos als Neuware an unser Auslieferungslager (Lieferadresse) zurücksenden. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das durchgestrichene Müllsymbol bedeutet, dass die Batterie nicht im Hausmüll entsorgt werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.